Leviathan 2.0 Wer ist heutzutage der Souverän?

In Thomas Hobbes Hauptwerk „Leviathan“ (1651) argumentierte er für die Übertragung aller Gewalt auf einen souveränen Herrscher, da im „Naturzustand“ ein egoistischer Krieg „aller gegen alle“ um Besitz und Ansehen herrsche, der nur durch die Angst vor der Strafe durch eine übermächtige Gewalt verhindert werden könne. In einem Vertrag sollten die einzelnen ihre natürlichen Rechte auf eine zentrale Gewalt übertragen, die am vollkommensten in einer Person, dem absoluten Herrscher, repräsentiert werde.

Diese Rechteübertragung bezog sich z.B. auf den Gewaltverzicht. In einem Nationalstaat übertrugen der einzelne nun seine Rechte nicht mehr einem aristokratischem Alleinherscher, sondern einem Staat. Der Unterschied ist prägnant denn die Aristokratie stellte sich als ein gottgegebenes Herschschafsprinzip dar, dass vom Volk ohne dessen Konsens, benötigt wurde. Die repräsentative Demokratie hingegen konstituiert ihren Souverän in einem regelmäßigen Intervall aus dem Willen des Volkes. Die Rechteübertragung ist somit in einem Staatsvertrag hinterlegt der die Rechte und Pflichten des Staatsbürgers definiert.

Die universale Autorisierung, die jeder dem Souverän im Staatsvertrag erteilt, macht nicht nur jedes positive Gesetz, sondern auch jeden außergesetzlichen Akt zum eigenen Willen jedes Bürgers.1

Somit sollten wir sehr darauf achten welche Mechanismen und Handlungen wir von den Volksvertretern erwarten und wollen. Es ist in diesem Sinne auch nötig das letztendlich jegliches Handeln der Volksvertreter zur Rechenschaft gezogen werden kann. Bedingt durch den großen Intervall zwischen den Wahlen kann der Bürger nur mit starkem Verzug als Kontrollinstanz fungieren. Dieser Fakt verdeutlicht die Wichtigkeit von Kontroll- und Rechtfertigungsinstanzen  die auch wärend einer Legislaturperiode greifen. 2

Hobbes gilt als ein Begründer des aufgeklärten Absolutismus.

Thomas Hobbes

Thomas Hobbes [hɔbz] (* 5. April 1588 in Westport, Wiltshire; † 4. Dezember 1679 in Hardwick Hall, Derbyshire) war ein englischer Mathematiker, Staatstheoretiker und Philosoph.
Definition aus Wikipedia – Thomas Hobbes

Leviathan (Thomas Hobbes)

Leviathan or the Matter, Forme and Power of a Commonwealth Ecclesiasticall and Civil (Leviathan oder Stoff, Form und Gewalt eines kirchlichen und staatlichen Gemeinwesens) ist der Titel einer staatstheoretischen Schrift des Engländers Thomas Hobbes aus dem Jahr 1651. Sie ist eines der bedeutendsten Werke der westlichen politischen Philosophie und eine der theoretischen Grundlagen neuzeitlicher Politikwissenschaft.
Definition aus Wikipedia – Leviathan (Thomas Hobbes)

  1. Warum noch Philosophie? Seite 87. Herausgegeben von Marcel van Ackeren, Theo Kobusch, Jörn Müller
  2. Ich persönlich halte Koalitionsverträgen und den daraus folgendem Fraktionszwang für ein demokratisch problematisches Element. Ein Abgeordneter sollte kategorisch allein seinem Gewissen sein und in anonymen Wahlen auch gegen die eigene Partei stimmen können. Auch finde ich die Streichung von Rederechten einzelner andersdenkender Parteimitglieder im Bundestag problematisch. Eine Partei sollte sich über die Expression der Gemeinsamkeiten ihrer  Mitglieder repräsentieren und nicht andersherum ihre Mitglieder nur nach Konformität rekrutieren.  Die Repräsentanz des einzelnen Abgeordneten spiegelt meiner Meinung nach die bürgerliche Vielfalt wieder die sich in der Partei nur formal bündelt um im Wahlprozess differenzierbar zu bleiben. Nun muss ich aber auch dazu sagen, dass ich kein Politikwissenschaftler bin und damit nicht beurteilen kann wie regierungsfähig ein solcher Ansatz wäre. Des weiteren gibt es meinerseits die Befürchtung, dass die Alleinstellungsmerkmal von Parteien, zu stark aufgeweicht würden. Ich plädiere letztendlich für eine konkretere Formulierung von Wahlversprechen und eine stärkere Verpflichtung der Abgeordnete genüber dieser Wahlversprechen bezogen auf ihre Wahlkreise.