Plebiszite
„von oben“ Omnibus Newsletter 28. Juni 2016

Was tut der Brexit für die Wahrnehmung von direkter Demokratie. Bevor der Brexit gegen Referenden instrumentalisiert wird sollten diese genauer betrachtet werden. Eine Interessanter Ansatz zu dieser Meta-Betrachtung hier im Auszug:

Deshalb wollen wir auch keine Plebiszite (Referenden) „von oben“, von der Regierung angesetzt. Auch die Schweizer mit Ihrer langen Erfahrung in Direkter Demokratie erlauben ihrer Regierung keine Referenden. Leider werden plebiszitäre und direktdemokratische Volksabstimmungsverfahren oft nicht voneinander unterschieden, was auch darin zum Ausdruck kommt, dass die beiden grundsätzlichen Verfahren mit dem gleichen Namen „Referendum“ bezeichnet werden. Oft werden direktdemokratische Verfahren diskreditiert, indem man sie mit Plebisziten assoziiert, die von allerlei Diktatoren und autoritären Regimen durchgeführt worden sind.

Auszug aus dem Omnibus Newsletter 28. Juni 2016